Stand der Umsetzung von Art. 118a der Bundesverfassung

Fünf Jahre nach der Abstimmung vom 17. Mai fordert der Ständerat den Bundesrat auf darzulegen, welche der fünf damals erhobenen Kernforderungen bereits erfüllt sind, welcher Handlungsbedarf besteht und wie die Pendenzen angegangen werden sollen.

Fünf Kernforderungen

Zwei Drittel der Schweizer Stimmberechtigten verlangten damals, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin sorgen sollen. Damit waren folgende Kernforderungen verbunden:

  • Die Förderung der integrativen Medizin, darunter versteht man die Zusammenarbeit von Schul- und Komplementärmedizin, und zwar im ambulanten und stationären Bereich;
  • die Aufnahme ärztlicher Richtungen der Komplementärmedizin in die Grundversicherung und in die weiteren Sozialversicherungen Suva, Militär- und Invalidenversicherung;
  • die Förderung von Lehre und Forschung;
  • die Schaffung nationaler Diplome und kantonaler Berufszulassungen für nichtärztliche Therapeuten;
  • die Sicherstellung der Heilmittelvielfalt.

Die Erfüllung dieser Forderungen lässt jedoch auf nationaler und kantonaler Ebene auf sich warten.

 

Vorstoss fordert Klärung und Ausblick

Um den Stand der Dinge auf nationaler Ebene zu klären, wurden im März 2014 in National- und Ständerat identische Vorstösse eingereicht. Nationalrätin Edith Graf-Litscher, Co-Präsidentin der Dachorganisation für Komplementärmedizin (DAKOMED) und Initiantin des Postulates 14.3089 erläutert: „Nach Bundesrat Didier Burkhalter erlebe ich bei Bundesrat Alain Berset nun ein klares Engagement für die Umsetzung des Volkswillens. Gleichzeitig ist aus meiner Sicht noch keine der fünf Kernforderungen umgesetzt. Der Vorstoss fordert eine Klärung dieses Sachverhaltes und fragt nach einem Massnahmenplan für die Umsetzung der Kernforderungen“.

 

Ständerat überweist Vorlage

In der kleinen Kammer war das gleichlautende Postulat 14.3094 von Ständerat Joachim Eder heute Morgen traktandiert. Zwar geht aus dem Wortprotokoll hervor, dass der Vorstoss nicht gänzlich unbestritten war. Am Schluss folgten die Ständeräte jedoch den Empfehlungen des Bundesrates und nahmen das Postulat an. Der Bundesrat ist nun gehalten, entsprechend den Forderungen des Postulats Bericht zu erstatten.

 

Kantone in die Pflicht nehmen

Laut Edith Graf-Litscher wurden in den Kantonen bereits ähnliche Vorstösse eingereicht mit dem Ziel, den Stand der Umsetzung in den Kantonen zu erfragen. Gleichzeitig plant etwa das Kantonalkomitee Thurgau der DAKOMED im November 2014 einen Netzwerkanlass, der alle relevanten Akteure im Kanton zusammenführen will.

 

Auch fünf Jahre nach dem überwältigenden JA zur Komplementärmedizin bleibt also viel zu tun! Homöopathie Schweiz informiert Sie gerne weiter über den Stand der Dinge.

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